Ansprüche können im Patenterteilungsverfahren durch die Aufnahme von Merkmalen zum Stand der Technik abgegrenzt werden. Grundsätzlich besteht auch die Möglichkeit, eine erste beim Patentamt eingereichte Anspruchsformulierung durch das Entfernen von Merkmalen zu verallgemeinern und damit das Schutzbegehren zu erweitern.

Diese Episode mit weiterführenden Informationen finden Sie bald auch in schriftlicher Form in unserem Blog unter:

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Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Im Januar 2026 startet eine neue Artikelserie von Herrn Dr. Meitinger auf kandidatentreff.de. Auf vielfachen Wunsch wird sich die neue Serie mit den Patentansprüchen einer Anmeldung bzw. eines Patents befassen. Als kleinen Appetitanreger hören wir schon jetzt in den zweiten Teil hinein:

"Patentansprüche - Durchsetzbarkeit und Stütze in der Beschreibung"

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Autor: Dr. Thomas Heinz Meitinger | Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)

Seit dem Jahr 2001 beobachten wir in unseren Statistiken unter anderem die Entwicklung der Zulassungszahlen Deutscher Patentanwälte. Jetzt liegen die Zahlen für das Jahr 2024 vor, die das Ergebnis des Vorjahres nochmals unterbieten, so dass der Zuwachs im Jahr 2024 der geringste innerhalb der letzten 24 Jahre ist.

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Musik: "A Night Alone" von TrackTribe (CC BY 3.0)