Wie ist die aktuelle Situation auf Kuba? Wie wirkt sich die Ölblockade der USA konkret aus? Droht eine Niederlage der kubanischen Revolution? Wie ist die Stimmung in der Bevölkerung? Was ist bekannt über mögliche militärische Interventionsszenarien der USA? Und wie kann Kuba darauf reagieren? Wie sind die jüngsten Wirtschaftsreformen einzuordnen? Über das und vieles mehr klärt Marcel Kunzmann in diesem Diskussionsmitschnitt auf. Marcel Kunzmann hat in Havanna studiert, ist profunder Kenner der Geschichte und Gegenwart Kubas und schreibt darüber seit 2012 regelmäßig auf dem Nachrichtenblog "Cuba heute" und als freier Journalist für verschiedene Zeitungen und Portale.

Der Vortrag von Lennart Groh behandelt die seit Herbst 2023 in Deutschland laufende Welle politischer Vereinsverbote: Betroffen waren u. a. schiitische Moscheen, palästinasolidarische Gruppen und auch ein rechtes Magazin. Der Artikel erläutert juristische Grundlagen, Begründungen und politische Funktionen von Vereinsverboten und zeigt, wie sie mit den aktuellen politischen Entwicklungen zusammenhängen.

Der Vortrag stammt aus dem Sommer 2025.

Den Artikel dazu findet ihr hier: ⁠kommunistische-organisation.de/klaerungunddebatte/vereinsverbote-in-der-brd/

Im dritten Teil über das Werk des italienischen Historikers Domenico Losurdo führt uns Andreas Wehr durch Losurdos Sicht auf Fort- und Rückschritte demokratischer Rechte in der bürgerlichen Gesellschaft. Welche Rolle spielte die Arbeiterbewegung dabei und wie haben die Herrschenden stets versucht, demokratische Rechte einzuschränken? Dabei beschäftige sich Losurdo auch mit der von Marx und Engels als Bonapartismus bezeichneten Herrschaft von Louis Bonaparte von 1851-1870 in Frankreich. Losurdo erkannte Parallelen dieser Herrschaftsvariante zur Frühgeschichte der USA.

In der kontroversen Diskussion geht es insbesondere um die bereits in den 1920er Jahren geführte Debatte um das Verhältnis von Bonapartismus und Faschismus und die Frage, wie der unterschiedliche Grat von Demokratie in kapitalistischen Staaten begrifflich fassbar wird.

Wir haben uns als KO mit der Diskussion um Faschismus und Bonapartismus zuletzt auch in unserer Broschüre über Faschismusdiskussionen näher auseinandergesetzt. Dabei verfolgen wir insbesondere die Kritik aus der Dritten Internationale an der sogenannten "Bonapartismustheorie". ⁠

Hier nachzulesen: https://kommunistische-organisation.de/broschueren/neu-erschienen-broschuere-zur-faschismusdiskussion/

Hier gibts den Text zum Nachlesen: https://kommunistische-organisation.de/klaerungunddebatte/anti-imperialismus-campismus-und-der-iran/

Der Iran wird nur wegen seiner Außenpolitik verteidigt und der Sturz „der Mullahs“ sei die große Chance der iranischen Arbeiterklasse?

Wir widmen uns den Argumenten der linken Regime-Change-Befürworter und versuchen, aufzuzeigen, wie diese durch falsche Prämissen in der nationalen Frage, spontanistische Revolutionsromantik und eine gleichmacherische Imperialismusvorstellung die Agenda des Imperialismus stützen.

Als Aufhänger unserer Kritik dienen die Argumente von Fabian Lehr.

Erfolge und Probleme der bolivarischen Republik und die Spaltung der Kommunisten

Die aktuelle Situation in Venezuela ist undurchsichtig. War der Putsch erfolgreich oder kann das Land sich trotz Pistole auf der Brust behaupten? Yannicks Vortrag richtet den Fokus zunächst auf die aktuelle Lage: Was genau ist geschehen, und wie ist die Situation einzuschätzen? Zudem wird beleuchtet, wie sich historische Errungenschaften und Schwierigkeiten der Bolivarischen Revolution auf die Handlungsmöglichkeiten des Landes gegenüber dem US-Angriff auswirken.

Dabei wird eine Perspektive auf Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Solidarität mit Venezuela eröffnet und Spaltungslinien innerhalb der kommunistischen Bewegung aufgezeigt. Der Vortrag liefert einen Aufschlag um die aktuellen Widersprüche in den um nationale Souveränität ringenden Bewegungen genauer zu verstehen.

Die USA entführen den Präsidenten Venezuelas, reden offen über die Kontrolle des venezolanischen Öls und den Erhalt ihrer Vorherrschaft in Südamerika. Schon seit der Jahrtausendwende steht Venezuela ganz oben auf der Abschussliste der USA. Denn der bolivarische Prozess stellt sich dem Imperialismus entgegen. In unserer Aktuellen Stunde wollen wir zentrale Ereignisse und Errungenschaften der bolivarischen Revolution nachvollziehen und die Schwierigkeiten dieses Prozesses besser verstehen.

Dafür haben wir Gerhard Mertschenk (DKP) zu Gast. Er ist Autor bei amerika21, RotFuchs und aktiv in der "Gesellschaft für Frieden und internationale Solidarität". Mit ihm wollen wir die aktuellen Ereignisse in Venezuela beleuchten und sie in den größeren Kampf um Selbstbestimmung in Lateinamerika einordnen.

Während Dutzende Länder ihre nationale Souveränität gegen den Imperialismus verteidigen, verkünden nicht wenige Linke und Kommunisten das Ende des Neokolonialismus und erteilen nationalen Befreiungskämpfen eine Absage. Anlass genug, sich Lenins Positionen zur Nationalen Frage zu widmen.

Jakob und Shumi besprechen die Vertiefungsgruppenarbeit ⁠"Zum Verhältnis von nationaler Selbstbestimmung und sozialistischer Revolution"⁠ und gehen dabei auf die historischen Debatten der Dritten Internationale sowie die Forschung der DDR ein. Dabei zieht Shumi ein klares Fazit: "Wenn wir nationale Befreiungskämpfe nicht unterstützen, machen wir keine Revolution."

Die Vertiefungsgruppenarbeit: https://kommunistische-organisation.de/klaerungunddebatte/zum-verhaeltnis-von-nationaler-selbstbestimmung-und-sozialistischer-revolution/

Auf unserer Website könnt ihr die besprochene Literatur nachschlagen.

Die europäische Rechte ist im USA-Hype. Die ausgestreckte Hand aus Washington lässt alle antiamerikanischen Ressentiments verfliegen. In seiner neuen „Sicherheitsstrategie“ setzt der US-Imperialismus setzt auf ein rechtes und souveränes Europa.

Jörg Kronauer und Jakob Yasko gehen der Frage nach, ob sich hier ein faschistisches Paneuropa zusammenbraut? Zu diesem Zweck diskutieren sie die aktuellen Entwicklungen in der europäischen Rechten und gehen dabei insbesondere auf die Auseinandersetzungen in der AfD und ihrem Vorfeld ein.